Eben. Und deswegen wird es nicht kommen. Das ist einer der Punkte, wo die Störrigkeit einiger EU-Mitgliedsstaaten mal positiv zu sehen ist. Solange das Einstimmigkeits-Prinzip nicht aufgehoben wird, wird es immer mindestens einen Staat geben, der nicht zustimmt oder für sich eine Ausnahmeregelung beansprucht, die andere dann natürlich auch wollen. Lustigerweise kann man das ja sogar von der anderen Seite sehen: Staaten wie Ungarn, Polen und einigen anderen wird die Kontrolle nicht weit genug gehen und sie werden deswegen nicht zustimmen, während andere natürlich die persönlichen Rechte in den Vordergrund stellen werden. Ich sehe deswegen da auch keine Änderung zur aktuellen Lage. Man wird ein Alterslimit für soziale Medien einführen, ja, und man wird auch Zugangskontrollen für Pornoseiten und ähnliches verschärfen, aber großflächige Kontrollen für alles halte ich für utopisch. Da landen wir dann wieder bei chinesischen Verhältnissen und das wollen selbst die Politiker nicht.
Pi





Zitieren